Musterantrag

Fraktion ... im Gemeinderat/Stadtrat

Frau Bürgermeisterin/Oberbürgermeisterin ... /
Herrn Bürgermeister/Oberbürgermeister ...

(Datum)

Einbringung einer Leerrohr-/Glasfaserinfrastruktur
im Rahmen von Tiefbau- und Straßenbaumaßnahmen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin/Oberbürgermeisterin ..., /
Sehr geehrter Herr Bürgermeister/Oberbürgermeister ...,

die Fraktion ... beantragt, der Gemeinderat/Stadtrat möge beschließen:

Im Rahmen der Planung von Tiefbau-, Erschließungs-, Straßenneu- und -ausbaumaßnahmen wird künftig stets überprüft, ob bereits eine Kabelleerrohr- oder Glasfaserinfrastruktur durch einen Telekommunikationsbetreiber eingebracht wurde.

Ist das nicht der Fall, so wird ermittelt, zu welchen Kosten eine entsprechende Infrastruktur durch die Gemeinde/die Stadt/die Stadtwerke im Rahmen laufender Maßnahmen eingebracht werden kann.

Die Anwohner haben die Wahl, ob sie sich gegen Übernahme der Hausanschlusskosten an das Netz anschließen lassen oder nicht. Die Anbindung einer Straße wird hergestellt, wenn eine ausreichende Zahl von Haushalten den Anschluss wünscht.

Bei Orts(teil)verbindungsstraßen wird ein Leerrohr bzw. Glasfaserkabel eingebracht, wenn noch keine für den Internetanschluss nutzbare Breitbandkabelanbindung eines Ortes oder Ortsteils besteht.

Begründung:

Der Datendurchsatz im Internet steigt jedes Jahr um 50%, verdoppelt sich alle 21┬áMonate und verzehnfacht sich etwa alle sechs Jahre. Daher sind sich die meisten Experten einig, dass mittel- und langfristig eine taugliche Anbindung an Kommunikationsnetze und das Internet nur über Glasfaserkabel mit ihren fast unbegrenzten Übertragungsraten erreicht werden kann.

Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei dem unmittelbaren Anschluss der Haushalte an eine Glasfaseranbindung. Es ist abzusehen, dass in einiger Zeit der derzeit übliche Anschluss über das Kupferkabel der Telefonleitung ("letzte Meile") einen nicht mehr akzeptablen "Flaschenhals" für die Datenübertragung bedeuten wird.

In vielen Städten laufen bereits Pilotprojekte für den unmittelbaren Glasfaseranschluss der Haushalte (FTTH - fibre to the home).
Einige solche Projekte sind auf der Seite der Telekom unter www.glasfaser.de aufgeführt.

Im Rahmen laufender Tiefbaumaßnahmen können Leerrohre bzw. Glasfaserkabel wesentlich preisgünstiger verlegt werden.
Eine Kommune, die hier vorausdenkt und die erforderliche Infrastruktur im Rahmen laufender Maßnahmen herstellt, wird mittel- und langfristig voraussichtlich einen deutlichen Wettbewerbsvorteil haben.
Durch die Gemeinde/Stadt/Stadtwerke verlegte Leerrohre oder Kabel können zu gegebener Zeit an Telekommunikationsbetreiber vermietet werden und sichern der Gemeinde/Stadt dann Einnahmen.

Download des Antragstextes im Rich-Text-Format: Glasfaserantrag.rtf