Bayerischer Städtetag - Informationsbrief Februar 2012

Freistaat plant ein eigenes Glasfaserförderprogramm

Das Breitband muss noch viel breiter werden

Die Grundversorgung mit Breitband ist in Bayern fortgeschritten. Dabei darf es allerdings nicht bleiben, künftig sind höhere Bandbreiten erforderlich. Als geeignetes Medium wird das Glasfaserkabel gesehen. Der Freistaat plant hierfür ein neues Förderprogramm.

Der Freistaat Bayern hat seit 2008 die Breitbandversorgung mit einem Förderprogramm unterstützt. Ziel des Programmes war stets die flächendeckende Grundversorgung in Bayern (etwa 1 bis 3 MBit/s). Insgesamt wurden für 979 Kommunen Machbarkeitsstudien gefördert. 1.060 Kommunen erhielten Förderungen für Investitionsmaßnahmen. Hierfür wurden 86 Mio. Euro Fördermittel zur Verfügung gestellt. Nahezu die gleiche Summe wurde von den Kommunen aufgebracht.

Unter Einbeziehung der LTE-Technik (Funklösung unter Nutzung der früheren analogen Fernsehfrequenzen) ergibt sich derzeit eine Breitbandgrundversorgung von über 99 Prozent aller bayerischen Haushalte. Auf diese Weise konnte das Ziel des bayerischen Förderprogramms erreicht werden. Allerdings ist damit der Breitbandausbau keinesfalls abgeschlossen. Sowohl im gewerblichen als auch privaten Bereich sind höhere Bandbreiten erforderlich. Nach heutigem Stand ist davon auszugehen, dass dies vor allem über Glasfaserverkabelungen erreicht werden kann. Allerdings sind hierfür enorme Investitionen (für Bayern mindestens 10 Milliarden Euro) erforderlich.

Das bisherige Förderprogramm endete 2011 und wurde nicht verlängert. Der Freistaat plant nun ein Glasfaserförderprogramm. Gefördert werden sollen allerdings nur Gewerbe- und Kumulationsgebiete im besonders strukturschwachen Raum. Das ist zu wenig. Auch außerhalb dieser Gebiete ist eine bedarfsgerechte Förderung notwendig. Nur so kann das Ziel erreicht werden, eine leistungsfähige Infrastruktur für ganz Bayern zu errichten. Gefordert ist auch der Bund, da die Breitbandversorgung zu dessen Aufgaben gehört. Im Rahmen des bisherigen Förderprogramms wurden auch Glasfaserlösungen realisiert. Besonders ärgerlich ist es, wenn eine Kommune sich für den Breitbandausbau engagiert und investiert, die Lösung anschließend aber für die Abnehmer nicht verfügbar ist. Der Bezirksvorsitzende des Städtetags für Oberbayern, Bürgermeister Knoblauch aus Mühldorf a. Inn, hat auf das Problem hingewiesen, dass Glasfaseranbindungen von Kabelverzweigern vorgenommen wurden, die DSL-Anschlüsse aber dann von gewerblichen Kunden der Telekom aufgrund fehlender Produkte und wegen Softwareproblemen nicht buchbar sind. Die Telekom ist aufgefordert, hier schnellstmöglich Abhilfe zu schaffen.

Kontakt: richard.stelzer@bay-staedtetag.de

Quelle: www.bay-staedtetag.de/export_download.php?id=6793 (PDF, 432 KB, Seite 10)